Europa als Chance

Für die Bürger / Innen

Die Bürger und Unternehmen eines Mitgliedsstaates der Europäischen Union genießen in allen anderen Mitgliedsstaaten Rechte, die ihnen außerhalb der EU – etwa in der Schweiz, Russland oder den USA – nicht gleichermaßen gewährt werden.

Weite Rechtsbereiche und damit auch große Teile des täglichen Lebens sind durch Regelungen der EU geprägt – für Bürger genauso wie für Unternehmen. Es gibt eine ganze Reihe von Bestimmungen, die das Verhältnis und die Beziehungen der EU-Staaten im Verhältnis untereinander betreffen und dabei erhebliche Vereinfachungen mit sich bringen:

Freier Personenverkehr

Freier Personenverkehr bedeutet Reisefreiheit für Touristen. Als Arbeitnehmer dürfen sie wegen ihrer Nationalität gegenüber Einheimischen nicht benachteiligt werden und haben das Niederlassungsrecht in der EU. Aber nicht nur als Arbeitnehmer, sondern auch als Selbständige, Rentner oder Studenten haben sie überall in der EU das Recht, sich unbefristet niederzulassen.

Freier Warenverkehr

Waren, die in der EU gekauft wurden, können ohne Hindernisse in das eigene Land eingeführt werden, Wegfall der Zollgrenzen.

Freier Dienstleistungsverkehr

erlaubt Dienstleistungsunternehmen, grenzüberschreitend tätig zu sein, z.B. können sich Paketzusteller eu-weit betätigen, da Monopolstellungen aufgehoben wurden.

Freier Kapitalverkehr

Das Recht auf einen freien Kapitalverkehr eröffnet den Bürgern der EU die Möglichkeit, ihr Geld ohne jede Beschränkung in anderen Mitgliedsstaaten zu verwalten und anzulegen.

Weitere Vorteile:

Berufsabschlüsse und Ausbildungen sollen in der Eu weitgehend anerkannt werden, dadurch eröffnen sich größere Beschäftigungsmöglichkeiten.

Durch mehr Wettbewerb sinken die Preise, z.B. sind die Preise für Flüge unter dem Wettbewerbsdruck enorm gefallen, genau wie die Telefonkosten.

Durch das strenge EU Kartellrecht werden Preisabsprachen der Konzerne oder das Aufteilen der Märkte untereinander, verhindert.

Nachteile:

• Kriminelle aller Sparten nutzen den freien Personenverkehr für sich aus
• Unterschiedliche Steuersysteme und Löhne führen dazu, dass Firmen in andere Länder abwandern und Arbeitsplätze verloren gehen
• Einige Staaten fürchten um ihre Identität
• Im Netz finden sich zahlreiche Informationsquellen, die sich mit verbraucherorientierten Themen der EU auseinandersetzen. Wir haben einige interessante Portale für Sie zusammengestellt:

Europäische Union

Über das Internetportal "EUROPA" (http://europa.eu/) gelangen Sie zu den Webseiten der Europäischen Union, mit denen Sie das Tagesgeschehen in der Europäischen Union verfolgen und sich über den Stand der europäischen Integration informieren können. Sie erhalten ebenfalls Zugang zu allen geltenden und in Vorbereitung befindlichen Rechtsakten sowie zu den Webseiten der verschiedenen EU-Organe und Institutionen. Ferner können Sie sich einen Überblick über sämtliche Politikbereiche verschaffen, in denen die Europäische Union aufgrund der ihr durch die Verträge übertragenen Zuständigkeiten tätig ist. http://europa.eu

Das Europäische Verbraucherzentrum (evz)

Ob Einkauf oder Reisen, Gesundheit oder Finanzen: Die Europäische Union eröffnet neue Möglichkeiten für Verbraucherinnen und Verbraucher. Sie wirft aber auch Fragen auf und bereitet nicht selten Probleme.

Das Europäische Verbraucherzentrum weiß weiter, wenn Verbraucher in Europa an Grenzen stoßen. Es bietet Beratung und Information in allen europäischen Verbraucherangelegenheiten sowie Unterstützung bei Streitigkeiten mit Anbietern in europäischen Nachbarländern.
Außerdem hilft das evz Verbrauchern, Streitfälle durch alternative Verfahren beizulegen, z.B. durch Einschaltung von Schlichtern oder Schiedspersonen http://www.evz.de/UNIQ113042351404937/doc1A.html

Europa vor Ort

Um die Bürger der Europäischen Union noch besser und vor Ort über die EU zu informieren, haben in Deutschland 48 EUROPE DIRECT Relais im Jahr 2005 eröffnet. Diese Informationsstellen stellen eine Schnittstelle zwischen den Bürgern und der EU auf der lokalen Ebene dar und werden in den kommenden drei Jahren Auskünfte über Europa geben. In den EUROPE DIRECT Relais können die Bürger vor Ort Rat und Informationen über verschiedene Themen und Bereiche der Europäischen Union wie Institutionen, Rechtsetzung, politische Maßnahmen, Programme und Finanzierungsmöglichkeiten erhalten. Eine Liste aller EUROPE DIRECT Stellen finden Sie unter http://europa.eu/europedirect/index_de.htm

Europäisches Recht für Bürger

Der Eurojus Service ist ein europaweites Beratungsnetzwerk für Bürger. Es wurde von der Europäischen Kommission seit 1989 in jedem Mitgliedstaat der EU eingeführt. Aufgabe des Eurojus Service (in Deutschland auch „Bürgerberater“ genannt) ist die Information und juristische Beratung der Bürgerinnen und Bürger in Fragen des Gemeinschaftsrechts und dessen Anwendung im nationalen Recht. Ratsuchende werden ggf. an spezialisierte Dienste wie z.B. den Europäischen Bürgerbeauftragten verwiesen sowie darin unterstützt, ihre Kommunikationsprobleme mit den nationalen Behörden zu lösen. Hingegen kann der Eurojus Service bei Fragen zum nationalen Recht oder Fragen zum Internationalen Privatrecht nicht weiterhelfen.

Bürgerberaterin
Claudia Keller
Europäische Kommission
Vertretung in Deutschland
Unter den Linden 78
10117 Berlin
Tel.030/2280-2450
Fax: 030/2280-2880
eu-de-buergerberater@cec.eu.int

EU für Unternehmen

Gerade in Zeiten von Unternehmensabwanderungen ins außereuropäische Ausland ist die EU bestrebt, Unternehmen innerhalb der EU anzusiedeln und ihnen bei der Abwicklung der Geschäfte bzw. der Ausweitung der Geschäfte in die anderen EU-Staaten behilflich zu sein.

Wichtig sind hier die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), denn diese stellen 99% der europäischen Unternehmen dar. Sie bilden das Herzstück der Europäischen Union und ihre Bedürfnisse müssen in besonderem Maße berücksichtigt werden.

Die Europäische Union ergriff eine Reihe von Maßnahmen zu Gunsten der KMU, wie den Zugang zu Finanzierungsmöglichkeiten, Steuerwesen, Forschung, Informations- und Kommunikationstechnologien. Darüber hinaus wurden die Mikro-, Klein- und Mittelunternehmen ausdrücklich definiert. Mit Hilfe dieser Definition möchte die Europäische Union die für die KMU bereitgestellten Mittel auf diejenigen Unternehmen konzentrieren, die die KMU-Merkmale tatsächlich erfüllen. Sie stützt sich dabei auf Kriterien wie Belegschaftsumfang, Umsatz bzw. Gesamtbilanz und Unabhängigkeit des Unternehmens.

Die Frage nach neuen Geschäftspartnern, Ausdehnung der eigenen Aktivitäten auf andere EU-Länder oder nur nach zuverlässigen Informationen beschäftigt hierzulande viele Unternehmer. Wer erhält Förderungen? Wo kann man finanzielle Unterstützung beantragen? Wie kann man sich mit anderen austauschen, die schon bestimmte Erfahrungen gemacht haben?